Wissenswertes im Arbeitsrecht

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16.09.2019: Rechtsanwalt Wolfgang Betz ausgezeichnet

Rechtsanwalt Wolfgang Betz wurde erneut von der Zeitschrift Focus als "Top-Rechtsanwalt im Arbeitsrecht" in Berlin ausgezeichnet (Focus-Spezial 03/2019).

05.06.2018: Landesarbeitsgericht Berlin: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit

Rechtsanwältin Julia Oesterling hat im Auftrag der GEW-Berlin für eine Studierende einen Anspruch auf Entlohnung nach dem TV-L erstritten. [mehr]

03.05.2018: Nachvertragliches Wettbewerbsverbot

Rechtsanwalt Scholz hat am 02.05.2018 beim Arbeitskreis Arbeitsrecht des Berliner Anwaltsvereins einen Vortrag zu nachvertraglichen Wettbewerbsverboten gehalten. Das Skript zu dieser Veranstaltung finden Sie hier.

22.02.2018: Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder - Basiskommentar

Der Basiskommentar zum TV-L mit dem Überleitungstarifvertrag TVÜ-Länder von Rechtsanwalt Dr. Görg und Direktor des Arbeitsgerichts Eberswalde Guth ist in neuer Auflage erschienen. [mehr]

13.02.2018: Buch über den Arbeitskampf im Botanischen Garten: „Der Aufstand der Töchter“

Der Botanische Garten in Berlin gehörte zur Freien Universität, bis er in eine private Tochtergesellschaft ausgegliedert wurde. Diese Entscheidung der Freien Universität war Teil der Politik des damaligen Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) unter dem Motto „Sparen, bis es quietscht“. [mehr]

04.10.2017: Rechtsanwalt Wolfgang Betz und Rechtsanwältin Edeltraut Baumgart ausgezeichnet

Sowohl Rechtsanwalt Wolfgang Betz als auch Rechtsanwältin Edeltraut Baumgart wurden erneut als "Top-Rechtsanwälte im Arbeitsrecht" in Berlin ausgezeichnet. [mehr]

02.10.2017: Kündigungsfrist in der Probezeit

Eine Kündigung noch in der Probezeit ist eine ganz besonders unangenehme Situation. Der allgemeine Kündigungsschutz besteht noch nicht, da das Arbeitsverhältnis noch keine sechs Monate bestanden hat und nach dem Gesetz ist es zulässig, mit einer Kündigungsfrist von nur zwei Wochen zu kündigen (§ 622 Abs. 3 BGB). Eine reichlich kurze Zeit, um einen neuen Job zu finden. Dennoch lohnt sich in diesen Fällen ein zweiter Blick in den Arbeitsvertrag [mehr]

21.09.2017: Unzulässige Überwachung von Arbeitnehmer*innen durch Keylogger

Mit einer aktuellen Entscheidung hat das Bundesarbeitsgericht Arbeitgebern, die ihre Beschäftigten mit Späh-Software überwachen wollen, eindeutige Grenzen aufgezeigt. [mehr]

11.07.2017: Höhe des Mindestlohns bei Bereitschaftszeiten

Arbeitsbereitschaft und Bereitschaftsdienst sind zu vergütende Arbeitszeit. Daher ist der Mindestlohn für Bereitschaftszeiten zu zahlen. Bei Rufbereitschaft ist nur die tatsächlich geleistete Arbeitszeit zu vergüten. Wir erklären, wie die Höhe des Mindestlohns bei Bereitschaftszeiten zu berechnen ist. [mehr]

04.07.2017: Darf der Arbeitgeber nach einer Schwerbehinderung fragen?

Um diese Frage zu beantworten muss man nach dem Zeitpunkt der Frage unterscheiden. Das Bundesarbeitsgericht beurteilt es unterschiedlich, je nachdem ob die Frage im Bewerbungsverfahren oder im laufenden Arbeitsverhältnis gestellt wird. [mehr]

18.05.2017: Kopftuchverbot am Arbeitsplatz bleibt regelmäßig unzulässig

Verbote, Kopftücher am Arbeitsplatz zu tragen, wurden in den vergangenen Jahren immer wieder vor Gericht verhandelt. Der Europäische Gerichtshof hat am 14.03.2017 in zwei Verfahren entschieden, dass das Tragen religiöser Symbole unter bestimmten Voraussetzungen vom Arbeitgeber untersagt werden kann. Allerdings sind an ein solches Verbot besonders hohe Anforderungen zu stellen. Diese werden regelmäßig von den Arbeitgebern nicht erfüllt, weshalb ein Verbot des Tragens von Kopftüchern oft unwirksam sein wird. [mehr]

19.04.2017: zeitliche Grenzen bei der Befristung von Arbeitsverhältnissen

Es werden immer mehr Arbeitsverhältnisse befristet abgeschlossen. Der Grund hierfür ist, dass ein befristetes Arbeitsverhältnis endet, ohne dass es einer Kündigung durch den Arbeitgeber bedarf. Arbeitgeber können daher durch den Abschluss befristeter Arbeitsverhältnisse den Kündigungsschutz umgehen. In zwei Entscheidungen hat das Bundesarbeitsgerichts nunmehr klargestellt, ab wann Befristungsketten - also die mehrfache Verlängerung von befristeten Arbeitsverhältnissen - unwirksam sind. [mehr]

13.04.2017: Vorsicht bei voreiligen Änderungen in sozialen Netzwerken

Das Landesarbeitsgericht Köln hatte sich im Februar mit einem Fall zu befassen, wo ein Arbeitnehmer bereits wenige Wochen vor Beendigung des noch laufenden Arbeitsverhältnisses in dem Netzwerk XING den Eintrag in der Rubrik "beruflicher Status" von "Angestellter" auf "Freiberufler" umgestellt hatte, weil er nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses als Freiberufler tätig werden wollte. Dafür bekam er sofort eine fristlose Kündigung des Arbeitgebers. [mehr]

16.01.2017: Versetzung eines Betriebsratsmitglieds aus dem Betrieb

Das Bundesarbeitsgerichthat in dieser Entscheidung die Voraussetzungen für die Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrats zur Versetzung eines Mandatsträgers (Betriebsratsmitglieds) genauer bestimmt. [mehr]

07.12.2016: Änderungen bei der Leiharbeit

Rechtsanwalt Dr. Axel Görg referiert beim Arbeitskreis Arbeitsrecht des Berliner Anwaltsvereins zu der geplanten Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) [mehr]

12.08.2016: Unwirksamkeit einer Vertragsstrafenklausel im Arbeitsvertrag

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 17.03.2016 entschieden, dass eine Vertragsstrafenklausel in einem Arbeitsvertrag unwirksam ist, wenn diese pauschal die Höhe eines Bruttomonatsentgelts vorsieht   [mehr]

24.06.2016: Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Axel Görg ausgezeichnet

Rechtsanwalt Dr. Axel Görg wurde im Handelsblatt-Rating "Deutschland beste Anwälte 2016" sowohl in der Rubrik Arbeitsrecht als auch im Gesellschaftsrecht ausgezeichnet   [mehr]